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Urteil: Zeitdruck ermöglicht freie Mietwagen -Wahl

...achers zu bezahlen hat. Und bei Termindruck gilt dies in nahezu unbegrenztem Maße, wie nun ein Urteil des Landgerichts Schweinfurt ergab (Az.: 23 O 313/08): Im verhandelten Fall hatte eine selbststä...

Arzt ließ geschädigte Embryonen absterben

...as ist in diesem Fall nicht geschehen. Ich persönlich bin sehr zufrieden mit dem Urteil und halte es für die richtige Entscheidung der Richter. Dennoch bin ich gespannt auf Eure Meinung! ...

Urteil: Mietwagenwechsel nicht zwingend

...hkeitsgebot herrscht - eine Versicherung darf es auch nicht übertreiben. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor, das sich unter dem Az: VI ZR 134/08 findet: Ein Geschädigter i...

Neue Programm-Oberfläche

...reundlichkeit getestet und bewertet. Alle Kunden waren positiv überrascht und das einheitliche Urteil lautete: "Viel übersichtlicher und aufgeräumter als die alte Oberfläche". Weitere Vorte...

Mietwagen: Haftung bei gemeinsamer Nutzung

...ugeben, dass ich in meiner juristischen Laienhaftigkeit nicht so ganz verstanden habe, worauf das Urteil des Bundesgerichtshofs überhaupt abzielt. Auf der anderen Seite kommt es sicherlich häufiger v...

Kreuzfahrt: Dieselgeruch kein Reklamationsgrund

© Sister72 Das nenne ich mal das Haar in der Suppe suchen. Da gibt es doch tatsächlich Menschen, die eine kreuzfahrt buchen und antreten und dann hinterher Beschwerde einlegen. Okay, wenn es wirklich einen Grund gäbe, dann könnte ich das ja noch verstehen, doch die Motivationen sind teilwe...

Versicherung: erhöhter Mietwagen -Tarif rechtens

... Und genau das ist nicht immer rechtens, wie die Ad-Hoc-News berichten. Grundlage ist das Urteil des Amtsgerichts Hof, wonach eine Frau, die einen Mietwagen noch nachts mieten musste, um zu einem ...

Auch 2009: Der Osterhase steht mal wieder im Regen

  © tolek20 Frisch und fromm, fröhlich und frei zieht Annekatrin Liebisch unbeschwerten Herzens gegen die Diskriminierung des Osterhasen im deutschen Fernsehen zu Felde. Nicht einmal die privaten Sender wissen die Präsenz des Osterhasen zu würdigen, die er schon seit Wochen im Einzel...

Djerba-Attentat: 18 Jahre Haft

...Gegen den deutschen Qaida-Drahtzieher Christian Ganczarski wurde heute das Urteil im Falle des Attentats 2002 auf Djerba gesprochen. 18 Jahre Haft wegen Beihilfe zum Mord und Mitgliedschaft in der...

Buchtipp: neuartiges Babybuch

... eine Pressemitteilung im Auftrag des Verlages wieder, konnte mir hier also noch kein eigenes Urteil bilden. "Nur" Wickeln und Stillen war gestern - so lautet der Slogan des Verlages...

Krankheit: Urlaub verfällt nicht

© brykmantra So ein Ärger aber auch. Da hat man seinen Urlaub genehmigt bekommen, wohlmöglich auch schon ein Hotel, Flüge und einen Mietwagen gebucht und dann ... wird man krank! Hinsichtlich der gebuchten Flüge etc. gelten die üblichen Stornierungsregelungen und wer eine Reiserücktri...

Zumwickel erhält Bewährungsstrafe

...mit einem blauen Auge vor Gericht weggekommen. Er erhält zwei Jahren Haft auf Bewährung. Nach dem Urteil hat Zumwickel Kritik an den Ermittlungen und dem Medienecho geübt. · Ganzen Artikel in der Sü...

Zumwinkel gesteht alles

...seines Prozesses wegen Steuerbetrugs alles gestanden und zeigt Reue. Bereits am Montag wird das Urteil erwartet. · Ganzen Artikel in der Süddeutschen lesen ...

Versicherungsschutz: Mietwagen braucht Winterreifen

© Klearchos Kapoutsis Vielleicht erinnert sich ja der eine oder andere Leser daran, dass ich das Thema Winterbereifung bereits mehrfach hier im Mietwagenblog erwähnt hatte. Zuletzt war das im November, wo es hieß, dass bei unangemessener Bereifung stets der Fahrer und nicht der Vermieter ha...

Kreuzfahrt: 100 Prozent Stornogebühren rechtens

... im "worst case" bis zu 100 Prozent des Reisepreises betragen. Dies geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Heiligenstadt (Az.: 3 C 421/07) hervor und zur Begründung lesen wir: In dem Fall ...

Ersatzfahrzeuge: Bei Mietwagen Preise beachten

... vollen Preis zu bezahlen. Das geht aus aus einem Artikel der WAZ hervor, in der über ein Urteil des Bundesgerichtshofs berichtet wird: Ein Mann hatte einen Ersatzwagen angemietet und sogar die Pr...

Balkon: Wohnungseigentümer trägt Wasserschaden selbst

... © die.tine Richter können seltsam urteilen, verstehen muß man es nicht. Während schadhafte Heizkörperventile IN EINER WOHNUNG als Gemeinschafteigentum angesehen werden, sind Balkone komplett Teil...

BGH unterstützt die Klingeltonproduzenten

...Nach dem letzten Urteil der BGH in Karlsruhe dürfen Popsongs ohne gesonderte Genehmigung als Klingelton verarbeitet werden. Dafür ist nur eine GEMA-Genehmigung erforderlich. (Aktenzeichen: Bundesger...

Schimmelpilz: Besonders im Winter richtig Lüften!

© Andrew McConnochie Nur trockene Wände isolieren gut und sparen Heizkosten. Feuchte Wände leiten die Wärme schneller nach draußen und sind Brutstätte für die Sporen , die ständig und überall in der Luft sind und auf solche Gelegenheiten warten, um Pilzgeflechte zu entwickeln. Wie können Sie...

Informationspflicht verletzt? Maklerprovision halbiert!

...ässigt, kann sich ins eigene Fleisch schneiden. Wie begründet das Handelsgericht Wien sein Urteil? ...

Kompressionsstrümpfe

...ragten sich bringt das etwas? Als ich damals die ersten Socken von Nike ausprobierte war mein Urteil sehr negativ. Die Kompression war viel zu stark. 2006 tauchten dann die ersten Triathleten auf...

Aktuelle Gerichtsurteile rund um Heizungen

© Menage a Moi Manches in Verbindung mit Heizungen wird zu Beginn der Heizperiode offenbar, anderes bei der Verteilung und Abrechnung der Heizkosten. Während Wohnungseigentümern und Mietern in Neubauten vielerlei erspart bleibt, entzünden sich in Altbauten nicht die meisten Brenner , sondern...

Eigentümer: Keine Arbeit durch Mehrheitsbeschluß möglich

© Nathan & Jenny So manch ein Eigentümer ist vielleicht geneigt, Gartenarbeit oder sonstige Arbeit rund um die Eigentumswohnanlage zu verrichten. Das Wohnungseigentümergesetz bietet keinerlei Handhabe, durch Mehrheitsbeschluß der Eigentümergemeinschaft, solche Arbeiten einem oder mehrer...

Deutscher Wein - französische Bezeichnung

© wdso Darf ein deutscher Wein eine französische Bezeichnung tragen? Die Antwort ist neuerdings "ja", wie das Rheinland-Pfälzische Oberverwaltungsgericht in koblenz festgestellt hat. Das berichtet das Morgenweb , wo es heißt: Ein deutscher Wein darf bei Erfüllung besonderer ...

Sind Architekt und Fachplaner immer ein perfektes Team?

Photo courtesy of iStockphoto , webphotographeer Offensichtlich gelingt es nicht immer. Warum sonst hätte das Oberlandesgericht Stuttgart in seiner Entscheidung dargelegt, wie es sich eine mustergültige Zusammenarbeit zwischen Architekt und Fachplaner vorstellt? Die Medaille hat zwei Sei...

Wunderbar: Mithaftung für die Fehler anderer!

... Photo courtesy of iStockphoto , Jacom Stephens Warum mich dieses gerichtsurteil so sehr begeistert? Niemand kann sich hinter der Kompetenz oder der Unfehlbarkeit eines anderen verstecken. Ei...

Vollkasko muss Wildunfall übernehmen

...uch bei einem Wildunfall haften muss, setze ich einfach mal als bekannt voraus. Doch wie aus einem Urteil des OLG Hamm hervorgeht, ist es dabei noch nicht einmal notwendig, dass ein Beweis für den Wil...

Urteil: Fernlicht nicht verpflichtend

... Unfall hätte verhindert werden können. Man könnte nun denken, dass der Autofahrer verurteilt wurde, doch tatsächlich besteht keine Pflicht zum Fahren mit Fernlicht. Das stellte das Oberlandesgeric...

Wenn ein privater Bauherr nach VOB/A ausschreibt, ...

... , dann sind für ihn die Regeln der VOB/A bindend. Wie begründete der bundesgerichtshof sein Urteil? BGH Urteil vom 21.02.2006, Aktenzeichen X ZR 39/03 ...

Shrink2one: Viele Webseiten - ein Link

...genug ist, den überzeugt vielleicht die Option einer Titel- und Passwortvergabe! Mein Urteil: absolut empfehlenswert! via StartupMeme ...

GEZ: Unzulässige Besitzabgabe für internetfähige PCs

...r WDR an einem Studenten die stumpfen Verwaltungszähne ausbeißt. Was sind die Hintergründe im Urteil des Verwaltungsgerichtes Münster? (Az.: 7 K 1473/07) ...

Schiedsleute, damit Nachbarn wieder miteinander reden

...ner entlasten nicht nur die Amtsgerichte, ihr Einfluß geht noch weiter. Während ein Richter ein Urteil fällt oder einen Vergleich schließt, werden im Schiedsverfahren die Gegner zur Kommunikation ...

Das Reh - Freund oder Feind???

...sehen zwar sch...... aus, aber wenn´s denn hilft......! Es gibt ein interessantes Urteil zur "Plünderung des Hausgartens" (als PDF-Datei) ..... ...

Faule Socke? Laub-Urteil kein Freibrief!

... © jylcat Das Urteil vom Landgericht Coburg zugunsten von Grundstückseigentümern, die Laub auf dem Geweg versauern lassen, berührt mich zwiespältig. Einerseits ist im Herbst mit Laubglätte zu ...

Handy-Navigation am Steuer verboten

© Pål Berge Handy am Steuer ist verboten. Das wissen wir alle und wer unbedingt am Steuer eines Mietwagens telefonieren muss, der sorgt dafür, dass eine Freisprechanlage mit an Bord ist. Doch nun hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass das Handy auch nicht zur Navigation genutzt ...

Jetzt geht's lohos, jetzt geht's lohos!

...päischen Ryder Cup-Team wäre, lasse ich mal dahingestellt, denn dieses Urteil möchte ich mir nicht so recht anmaßen. Ich für meinen Teil bin, wie viele andere auch, saumäßig gespannt auf den Ryde...

Leerstehende Immobilien und Frostschäden

... Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes urteilte am 25. Juni 2008 zugunsten des versicherten Hauseigentümers. Welche Maßstäbe und Überlegungen kamen h...

Unbeteiligte verurteilt, Verursacher gehen frei aus

...rufen die Polizei an, damit diese sich um etwas kümmert. Eines Tages werden Sie rechtskräftig verurteilt, weil Sie die Polizei gerufen haben. Sie gehen in Berufung und erhalten vom OLG wenigstens kein...

Russland: Oligarchen in Geldnot?

...ermögen immer mehr zusammenschrumpft: Investoren in Russland fehlt es Bargeld, so das Urteil von Bankern und Analysten. Die gesamte Wirtschaft leidet unter einer massiven Unterversorgung mit Liquid...

Richter mit Ideologien? Demokratien ohne Ideologien?

...on Ihrem Wertesystem, das sich in den staatstragenden Kontext einfügt. Daher sind sie prinzipiell urteilsfähig und entwicklungsfähig. Die Gewaltenteilung trägt zur weiteren Stärkung unseres Gesellscha...

Wenn Ihre Versicherung Ihren Arzt fragt

Photo courtesy of iStockphoto, doram und Sie sind aus gesundheitlichen Gründen von der Wehrpflicht befreit, dann hat Ihre Versicherungsgesellschaft keinen Grund , das Gutachten Ihres Arztes anzuzweifeln. Sie stellen dann laut Aktenlage ein erhöhtes Risiko dar, zahlen mehr oder Ihr Antrag wir...

Wenn zwei Juristen sich streiten, zahlt der Mandant

© henrikbeckerkoeln Wer außer Juristen käme auf die Schnapsidee, Briefkastenleerer, Postverwaltung und Zusteller für die Inhalte von Briefen verantwortlich zu machen? Das wäre der Tod des Briefgeheimnisses und unfinanzierbar. Die Hausjuristen eines Musikverwerters jedoch denken so. Sie behaupte...

E-Mail-Adresse ist keine Einladung zu werben!

Photo courtesy of iStockphoto, Yuriy Panyukov Eine Telefonnummer ist auch keine Einladung, Werbeanrufe zu erhalten. Eine Türklingel ist auch keine Einladung, Sektierer und Verkäufer zu empfangen. Ohren sind keine Einladung, sich von aufdringlichen Mitmenschen zutexten zu lassen. Augen sind kein...

Anderer Flugzeugtyp kein Reisemangel

... © BobMacInnes Ein Urteil des Amtsgerichts Bad Homburg (Az.: 2 C 1264/06 [19]) besagt, dass Urlauber keinen Anspruch auf Beförderung in einem bestimmten Flugzeugtyp haben. Das berichten Monster...

Journalistenpreis für mehr Transparenz in der Versicherungs- und Finanzwelt

Photo courtesy of iStockphoto, Palto Nicht nur dieser Blog, sondern insbesondere die Journalisten sind aufgerufen, durch ihre Artikel über Versicherungen und Finanzierungen den Interessen von Kunden zu dienen . Dies darf nicht den Verbraucherschützern und Testern überlassen bleiben. Besteht ...

Urteil: Aussteigen, aber schnell

...nem mietwagen unterwegs ist, sollte sich beim Aussteigen tunlichst beeilen. Das geht aus einem Urteil des Kammergerichts Berlin hervor, in dem es um eine zur Fahrbahn hin geöffnete Autotür ging. D...

Österreich: Mehr Rechtssicherheit beim Rücktrittsrecht für Verbraucher

...tet die einfache Formel des Wiener Gerichtes. Was bedeutet dieses noch nicht rechtskräftige Urteil für Verbraucher? ...

Auch Open Source Lizenzen haben Rechte

... Photo courtesy of iStockphoto, Stefan Klein In den USA wurde jetzt ein wegweisendes Urteil über die Rechte in Zusammenhang mit Open Source Lizenzen gesprochen. Daraus geht klar hervor: ein Ve...

Minderjährige: Klingelton-Abo nicht bindend

...luss so zu handhaben, dass eine Altersüberprüfung stattfinden könne Hintergrund ist ein Urteil des Amtsgerichts Berlin -Mitte (AG Berlin Mitte, Az.: 12 C 52/08) und so müssen die Eltern expli...

Steuerbonus auf Handwerkerleistungen

... © wiseguy71 Ein neues Urteil des FG Niedersachsen vom 22.Januar 2008 - AZ: 13 K 330/07 hat entschieden: Werden haushaltsnahe Dienstleistungen steuerlich abgezogen, ist zwingend der bargeldlose ...

Ein knallrotes Gummiboot schippert in die WELT

...r in Twitter, sondern auch ein wenig in die welt der Weblogs eingearbeitet, wäre sein Urteil über "Wortschnittchen" vielleicht ein wenig origineller ausgefallen ... Gerne hätte ich jetz...

Keine pauschale Pauschale

... der Freiheit genießen. Nun ja, mit dieser Lockerung hätte eh niemand gerechnet. Das Urteil des BFH ist vom 4.April 2008, nachzulesen unter VI R 85/04....

Lesbos: Nomen est Omen?

...er soll einer weltweiten Community verbieten, sich Lesben oder wie auch immer zu nennen? Das Urteil des Athener Gerichts ist nachvollziehbar und logisch. Doch auch bei einer anderen Entscheidung hät...

Bingen: Best of Riesling

...e über­wie­gende Zahl der Weine (rund 1800) stammen aus deut­schen Anbau­gebie­ten. Dem Urteil der 150 Juroren stellen sich unter anderem auch Teil­neh­mer aus Öster­reich, Aus­tra­lien, kanada ...

Kavalierstart: Versicherung futsch?

...h der Versicherungsschutz abhanden kommen. Das berichtet n-tv und schreibt: laut einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm muss die Vollkaskoversicherung in diesem Fall nicht unbedingt haften, wie...

Neues mieterfreundliches BGH-Urteil

... Clevere Vermieter haben versucht, aufgrund der BGH-Urteile zu unwirksamen Klauseln bei den Schönheitsreparaturen eine entsprechende Mieterhöhung durchzusetzen, was Ihnen auf unterster Gerichtseben...

Krankenkassen: Internetservice im Test

...mpetenz von insgesamt 50 gesetzlichen Krankenkassen, die 70% des Marktes repräsentieren. Im Gesamturteil erfüllen die Kassen die Erwartungen ihrer Kunden nur zu 55%; das ist eine Verschlechterung im V...

Versicherungen und ihre Zahlungsbereitschaft

...sollte und im vorliegenden Fall wurde erst nach 11 Tagen kontrolliert. Der BGH hat das Urteil des OLG aufgehoben, die Häufigkeit der Kontrollen muss im Einzelfall vom Gericht ggf. mit Sachverständige...

Rauf auf den MySpace Laufsteg

...ashion-Scout für MySpace - und ich find es super langweilig . Ja, das ist ein sehr böses Urteil, das sich ein kleiner Blogger wie ich es einer bin wahrscheinlich nicht leisten kann oder sollte...

USB-Nackenmassagekissen contra Roboter-Masseur

...in USB-Nackenmassagekissen im Test. So etwas könnt ich auch gut gebrauchen heute... Obwohl das Urteil geteilt ausfällt. Einerseits eine gute Idee zu einem guten Preis (15€), anderseits zu laut und ...

Weitere Stärkung der Mieterrechte

... Ein Vermieter darf - so der BGH in einem neuen Urteil - dem Mieter nicht vorschreiben, in welchen Farben er Schönheitsreparaturen durchzuführen hat. So würde die Klausel im Mietvertrag "Die...

Crocs - Ökolatschen oder nicht?

... © *hoodrat* Würde ich für ein Modeweblog wie beispielsweise Feschsamma schreiben, mein Urteil zu den crocs stünde fest. Hässlich, einfach hässlich diese klobigen Kunststoff-Treter. Und...

Urteil: Tannöd kein Plagiat

...ie Auffassung vertrat, Schenkel hätte von einigen seiner Sachbücher abgeschrieben. In dem Urteil wurde Leuschner zwar zugestanden, dass einige Pasagen bzw. Szene- und Handlungselemente übernommen wu...

Urteil: Handy-Verbot bleibt bestehen

...perten keine Zweifel hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit. Das zugrunde liegende Urteil findet sich unter BVerfG 2 BvR 525/08....

xBack-Lizenz gewonnen

...inen ernsthaften Test unterziehen ;), über die Funktionsweise berichten und mein subjektives Urteil abgeben! ...

Frankfurter Hölderlin-Ausgabe abgeschlossen

...lderin - bei allem nötigen Respekt - ein Irrer war. Doch füge ich mich dann doch gerne dem Urteil des Herausgebers, der sich schließlich 33 Jahre lang mit dem Autor befasst hat. Dieser schreibt, dass ...

Dampfnudel mit Vanillesoße und Mohnzucker

... hatte ich zuvor auch noch nie selbst gemacht, sie sind mir aber auf Anhieb mir Bravour gelungen (Urteil meiner Gäste!). Da die dampfnudel keine Füllung hat geht sie viel besser auf, wird viel ...

Telekom vor Gericht

Heute ist der Prozess der Deutschen Telekom gestartet. Rund 16.000 Anleger klagen gegen den Dax-Konzern, weil sie sich übervorteilt fühlten. Sie haben die Aktie 1996/97 als "Volksaktie" gekauft, mit der Hoffnung, an der Börse reich zu werden. Wer kurz vor dem März 2000 wieder a...

Kavalierstart vernichtet Versicherungsschutz

...en zu einem Verlust des Versicherungsschutzes führen kann. So berichtet Auto-Presse über ein Urteil des Oberlandesgerichts hamm (AZ 20 U 218/06): Die Straßenverkehrsordnung besagt [...], ...

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...icht genug: Das Ergebnis ist einfach traumhaft. In einer Pressemitteilung erfahren wir: Mit dem Urteil "sehr gut" zeichnet Emporio TravelScout24 als Testsieger mit insgesamt 97 von 100 e...