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Schon gesehen? - Verbraucherschutz - Beweislast beim Gebrauchtwagenkauf
in Das Jura Weblog, on 17.11.09
...t erste Vorschläge für Gesetzestexte des Ministerien für Justiz und finanzen. Diese gelten als Richtlinie für das Gesetzgebungsverfahren, in dem diese verbessert, meist aber verwässert werden. Mit die...
Österreich: Tierhaltung darf nicht willkürlich untersagt werden
in pfotenundfell, on 28.01.09
© Sleeping cat beads Am 7. August 2008 entschied der Oberste Gerichtshof in Wien, die Klage eines Vermieters abzuweisen, der einer Untermieterin ohne nähere Begründung das Halten von vier Katzen untersagen wollte. Das Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 24.01.2009.
"... eine Mietver...
Gesuchter Straftäter von SEK in eigener Wohnung gestellt
in Neueste Nachrichten der simplenewz Redaktion, on 29.12.08
Ein Sondereinsatzkommando (SEK) hat einen gesuchten Straftäter in dessen eigener Wohnung überwältigt. Ein 29-jähriger Mann hatte sich in seiner Wohnung verschanzt und Waffeneinsatz gedroht.
· Ganzen Artikel bei SPON lesen
Neun Geschwister lebten in verwahrloster Wohnung
in Neueste Nachrichten der simplenewz Redaktion, on 17.12.08
Und wieder Kinder aus einer total verwahrlosten Wohnung befreit: Gestern Abend hat die Polizei in berlin Neukölln neun Geschwister nach einem Tipp aus der Nachbarschaft aus einer verdreckten Fünf-Zimmer-Wohnung raus geholt.
· Ganzen Artikel beim Tagesspiegel.de lesen
Cosa-Nostra-Boss Lo Presti tot seiner Zelle aufgefunden
in Neueste Nachrichten der simplenewz Redaktion, on 17.12.08
In der Nacht zu heute hat sich nach derzeitigen Informationen Gaetano Lo Presti, einer der gestern bei einer Massenfestnahme verhaftete Cosa-Nostra-Boss, in der Zelle erhängt. Lo Presti stand seit geraumer Zeit auf der Liste der gesuchten Mafiabosse.
· Ganzen Artikel bei SPON lesen
Von Kreuzfahrten und Piraten
in Kreuzfahrten, on 04.12.08
© earcos
Das eine vorweg: noch ist nichts passiert. Und auch, wenn der Spiegel in seiner Online-Ausgabe mit markigen Sätzen à la "Kein Passagier ist sicher" titelt, besteht keinerlei Grund zur Panik. Doch auf der anderen Seite sehe ich als gewissermaßen als meine Chronistenpflich...
Spekulation oder Flucht in Sachwerte?
in Bauen - aber richtig, on 03.11.08
iStockphoto, CBP Wenn ein leeres Versprechen platzt wie eine Seifenblase, ist das eine Krise? Wenn Wertpapiere überbewertet werden und anleger den Betrug durchschauen, ist das eine Krise? Wenn armen Leuten Kredite hinterhergeworfen werden, wohl wissend, daß diese irgendwann zahlungsunfähig sein...
Zeugenschutz bringt Straftäter zur Strecke
in Das Jura Weblog, on 19.10.08
...ichen Leben ein klein wenig aufregender. Die Zeugen, ob selbst Straftäter oder nicht, haben der justiz zugearbeitet und brauchen nun behördliche Unterstützung beim Aufbau einer neuen Identität. Se...
Konflikte lösen ohne Justiz
in Das Jura Weblog, on 09.10.08
...htssystem auch nicht geschaffen." Solche Grußworte aus der Feder des niedersächsischen Justizministers Bernd Busemann tun mir gut, ganz gleich, ob ein Ghostwriter oder er selbst sie verfaßt hat, ...
Richter mit Ideologien? Demokratien ohne Ideologien?
in Das Jura Weblog, on 11.09.08
© Larsz Richter sind getragen von Ihrem Wertesystem, das sich in den staatstragenden Kontext einfügt. Daher sind sie prinzipiell urteilsfähig und entwicklungsfähig. Die Gewaltenteilung trägt zur weiteren Stärkung unseres Gesellschaftssystems bei. Das darf bei der Frage, ob ein richterliches u...
85 Jahre: Strafverteidiger Rolf Bossi
in Das Jura Weblog, on 11.09.08
Photo courtesy of iStockphoto, Fitzer Am 10. September 2008 wurde Rolf Bossi 85 Jahre alt. Beruflich sorgte der Münchner bis in die Gegenwart mehrfach für schlagzeilen . Sein Privatleben gilt als weitgehend unbekannt. Geprägt von einer bewegten Jugend fand er zum Jurastudium. Seine ersten be...
Sind Juristen diplomierte Erbsenzähler?
in Das Jura Weblog, on 07.09.08
Photo courtesy of iStockphoto, Bettina Markthaler Der studierte Publizist und Musiker
Alexander Fürst zu Schaumburg-Lippe wurde schließlich Jurist: "Ohne den Tod meines Bruders wäre ich kein Diplom -Erbsenzähler geworden, ich wäre garantiert im kreativen Fach gelandet." Was mein...
Justizirrtümer: Geld ist nicht alles
in Das Jura Weblog, on 18.08.08
...derheit von Menschen ist überhaupt intellektuell und im Herzen befähigt, sich gegen einen Justizirrtum aufzubäumen. Wie kommt das? Gibt es ein Rezept?
...
Ohne Waffenschein: Die wahren Terroristen
in Das Jura Weblog, on 15.08.08
© crazytales562 Alltagssprache ist verräterisch. Sie entlarvt täglich, wie Menschen durch Autos "getötet" werden. ohne Waffenschein, sogar ohne Führerschein läßt sich ein Kraftfahrzeug gegen Menschen steuern, um sie zu töten. Nur wenige Journalisten arbeiten sprachlich korrekt, we...
Wir schützen die Freiheit der Bürger, wir sperren sie ein!
in Das Jura Weblog, on 04.08.08
© Peter Liebetrau Juristen und Richter sind die diener von Recht und Gesetz. Wenn Bürger entmündigt werden, um sie vor sich selbst zu schützen, dann erheben sich die Verantwortlichen zu einer Position, der sie auf Dauer nicht gewachsen sind. Sie erzeugen Widerstände und werden eines schönen...
Blind ist nicht gleich blind!
in Das Jura Weblog, on 31.07.08
...n WILL! Das gilt für Mandanten, für Rechtsanwälte und Richter gleichermaßen. Mitunter wird der Justiz Blindheit unterstellt, was sich auf das Zusammenwirken vieler Menschen beziehen kann.
Wie reagier...
Rauchen bis die Feuerwehr kommt
in Cityreise-Blog, on 15.02.08
... Das Rauchverbot und seine Folgen: Weil auch im Würzburger Strafjustizzentrum seit Anfang des Jahres nicht mehr öffentlich geraucht werden darf, kam es am Montag zu einem Einsatz von Feuerwehr und R...
Flensburg: So umgeht man ein eventuelles Fahrverbot
in Das Mietwagen-Blog, on 11.02.08
Klar: Ein Fahrverbot ist immer ärgerlich. Doch für diejenigen, die im Berufsleben auf ihren Führerschein angewiesen ist, erweist sich eine solche Maßnahme oftmals geradezu als "tödlich". Okay: Diese Formulierung mag drastisch erscheinen, doch wenn man für zu schnelles Fahren auch gleic...
Bayern steckt seine Nase in Skype
in Das VOIP Weblog, on 25.01.08
...A Bayern einfach mal Fakten geschaffen:
Ein Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz belegt, dass das LKA im Freistaat bereits wiederholt mithilfe einer Schnüffelsoftware Skype-Telef...
Geschichte
in Das Open Source Weblog, on 21.01.08
...r Marinus van der Lubbe der den Reichtag in Brand gesteckt. haben soll.
Die bundesdeutsche Justiz arbeitet immer wieder mal Urteile aus der nationalsozialistischen Vergangenheit auf. So auch in die...
Darlehensverkäufe - die Politik will reagieren
in Bauen - aber richtig, on 03.01.08
... der Kreditnehmer begonnen und es gibt erste Vorschläge für Gesetzestexte des Ministerien für Justiz und finanzen.
Diese gelten als Richtlinie für das Gesetzgebungsverfahren, in dem diese verbessert,...
Abschreiben nicht Rechtswidrig
in Das Jura Weblog, on 17.12.07
So zumindest im Falle von perlentaucher.de, welcher nichts anderes macht, als abstracts von Buchrezensionen großer Printmedien bzw. deren Online-Ablegern zu erstellen und diese sodann zu vermarkten. Hierbei wurden sogar teilweise einzelne Passagen der Rezensionen im Original übernommen Dar...
Das Hamburger Landgericht
in Das Open Source Weblog, on 07.12.07
Featuring: Hamburger aalsuppe
Es gibt wohl kaum ein Gericht, dass derart oft falsch verstanden und interpretiert wird wie dieses Hamburger Gericht. Es führt jeden halbwegs normal denkenden Mensch in die Irre und schafft immer wieder Überraschungen. Beinahe scheint es, als sei dieses Ge...
Duschen ist nicht dienstlich
in Das Jura Weblog, on 27.11.07
zum dem Ergebnis kam das VG Koblenz als eine Bundesbeamtin ihren Arbeitgeber auf Anerkenntnis ihres Unfalls in der Dusche als arbeitsunfall verklagte. Dieser Unfall passierte zwar in einem Lehrgangsgebäude, in welchem sich die Beamtin befand um an einem mehrtägigen Fortbildungslehrgang tei...
AmStaff in Brandenburg verboten
in Das Jura Weblog, on 19.11.07
Die aktuelle Brandenburgische Hundehalterverordnung verbietet gänzlich das Halten von hunden der Rasse American Staffordshire Terrier, da und indem es diese mittels unwiderleglicher Vermutung als gefährlich einstuft. Die Verordnung sieht auch von der bestehenden Möglichkeit einzelne Tiere ...
Pädophiler zu Sozialstunden im Kindergarten verurteilt
in Kindererziehung, on 15.11.07
... Na Mensch, da hat sich die Justiz aber einen blöden Fehler erlaubt. Macht aber nichts weiter, irgendwer wird sich schon drum kümmern im Bürokratiestaat Deutschland.
Das Desaster begann vor z...
Neues Urheberrecht ab 1. Januar 2008
in Selbst und Ständig, on 02.11.07
...estellt werden kann.
Mehr dazu beim Bundesministerium für Justiz .
Den Tipp fand ich in einem Xing-Posting von Jens O. Brelle , u. a. Herausgeber des lesenswerten Art-Lawyer-Newsletters....
Mildere Haft via Fax gefordert
in Das Jura Weblog, on 26.10.07
...aus dem Krefelder Gefängnis geflohener Häftling hat sich via Fax bei der nordrhein-westfälischen Justiz gemeldet und eine Strafmilderung gefordert. Das Fax wurde handschriftlich abgefasst und aus eine...
Strafgefangenen sind sinnvoll zu beschäftigen.
in Das Jura Weblog, on 26.10.07
Das dachten sich wohl deren Wärter in der Wuppertaler JVA "Wuppertal-Simonshöfchen", als sie diese jahrelang ihre privaten fahrzeuge reparieren liesen. Eigentliches Problem hieran ist, dass die vorgenommenen Reparaturen während der normalen Arbeitszeit der Gefangenen und darüber...
Anderswo herrschen (noch) andere Sitten
in Das Jura Weblog, on 28.09.07
...nkenheitsfahrer, im Österreicher Dialekt "Alkolenker" genannt.
Die Österreichische Justizministerin Maria Berger möchte die Alkolenker direkt vor den Strafrichter bringen und diese nicht nu...
Döner ist was and'res als Gammelfleisch ?
in Das Jura Weblog, on 23.09.07
...(erwartete) Gammelfleisch im Döner sondern die "Zahnlosigkeit" der deutschen Justiz.
Weiterführender Link bei express.de
...
Kannibalen gibt's nicht nur in Rothenburg
in Das Jura Weblog, on 18.09.07
...ter: "Ich mag den Geschmack von Blut und Menschenfleisch".
Peinlich für die dortige Justiz ist, dass Özgür Dengiz, der mutmaßlich Täter, schon einmal wegen der Tötung eines Menschen hinter ...
Kein Kaffee bei der Rechtsberatung
in Das Jura Weblog, on 13.09.07
Nein nein, die Regelungswut der Behörden reicht diesmal doch nicht so weit, auch dies zu verbieten. Jedoch ist Rechtsberatung in einem öffentlichen cafe nunmehr durch OLG-Entscheidung verboten.
Zu einem solchermaßen unwichtigen wie auch unsinnigen Urteil kam es, als das OLG-Düsseldorf ein...
Dar man den Chef ein Arschloch nennen ?
in Das Jura Weblog, on 05.09.07
Wenn man es ihm nicht gerade direkt ins Gesicht oder vor versammelter Mannschaft sagt u.U. schon. Dies sah zumindest das LAG Mecklenburg-Vorpommern in seiner Entscheidung vom 20.7.2006 so.
Hier hatte der Kläger im Gespräch mit einem Kollegen den gemeinsamen Chef als "das größte arschloch ...
Kritik, Polemik, Schmähschrift - Erlaubt ?
in Das Jura Weblog, on 02.09.07
Wie weit darf Kritik an einem Hersteller in öffentlichen Internetforen gehen ? Was ist noch erlaubt und was muss sich ein Hersteller nicht mehr gefallen lassen ? Das OLG Koblenz hat nun entschieden, dass auch Kritik die in polemischer und überspitzter Form öffentlich geäußert wird geduldet werden...
Schwangerschaft ist keine Krankheit
in Das Jura Weblog, on 26.08.07
Fand der 9. Senat des Hessischen Landessozialgerichts am 20. August 2007 heraus. Eine Arbeitslose hatte, nachdem ihr der Arzt ein Beschäftigungsverbot wegen einer (Risiko-) Schwangerschaft erteilt hatte, keine weiteren Leistungen der arbeitsagentur erhalten. Die Arbeitsagentur begründete d...
Schwerer Raub mit Vibrator
in Das Jura Weblog, on 22.08.07
In Leicester, England, ist ein 27 Jähriger zu fünf Jahren Haft aufgrund eines Raubüberfalles auf ein Wettbüro verurteilt worden.
Der Täter (Nicki Jex) hatte einen Vibrator in eine Plastiktüte dergestalt eingewickelt, das er mit diesem eine Schusswaffe imitierte.
Mit diesem Vibrator hat er soda...
Verbraucherschutz - Beweislastumkehr die zweite...
in Das Jura Weblog, on 18.08.07
Das OLG Frankfurt am Main hat am 18.08.2007 entschieden, dass auch innerhalb von sechs Monaten nach Kauf eines Neuwagens bei einem Verbrauchsgüterkauf u.U. dem Käufer die Beweispflicht obliegen kann, dass der aufgetretene Mangel nicht durch Fehlbedienung hervorgerufen wurde.
Im vorliegenden Fall...
Sicherstellung im internationalen Strafverfahren wird erleichtert
in Das Jura Weblog, on 14.08.07
...hmen von grenzüberschreitenden Strafverfahren vereinfacht und beschleunigt, verabschiedet.
Bundesjustizministerien brigitte Zypris hierzu: "Eine effektive Strafverfolgung in Europa darf ...
Niedersächsischer Landtag hat für Rauchverbot gestimmt
in Das Gesundheits-Weblog, on 20.07.07
... Ausnahmen. So gilt das Verbot zum Beispiel nicht in den Vernehmungsräumen von Polizei und Justiz, ebenso wenig in privaten Heimzimmern von Schwerkranken. Auch eigens eingerichtete und als solche geke...
Pressefreiheit - Meinungsfreiheit - Markenschutz
in Das Open Source Weblog, on 07.07.07
Blogger leben gefährlich - zumindest dann, wenn sie in die Visierlinie berufener oder sich berufen fühlender Rechtswegbeschreiter gelangen. Nun hat das in IT-Kreisen beliebte Hanseatische OLG (oft auch falsch: OLG Hamburg) entschieden, dass Domains , gebildet aus Marken- und Firmenbezeic...
Onduliert ihn....
in Das Open Source Weblog, on 28.06.07
...a oh mores...
Warum ich das hier erwähne - also da gibt es jemanden, der die deutsche Justiz mit einem hirnrissigen Begehren (s. Wortmarkenrecherche) bemüht, die dann auch noch artig urteilt. Warum d...
Ein Fall für Escher als Haufe-Ratgeber Ihr gutes Recht als Nachbar
in Digitaltivi, on 26.06.07
Wie oft darf der nachbar seinen Grill anwerfen? Ab wann ist die Nachtruhe einzuhalten? Wann dürfen Kinder Krach machen? Wenn die Abende warm werden, geht er los, der Kotelett-Krieg am Gartenzaun. Die Grillsaison ist eröffnet. In Reihenhaussiedlungen, Wohnungseigentumsanlagen und auf den Ba...
Gefahr per Gesetz
in Das Open Source Weblog, on 26.05.07
Erst der Bundestrojaner und dann das: Der bundestag hat am Donnerstag die verschärften Gesetzentwürfe zur Bekämpfung der Computerkriminalität unverändert verabschiedet. Es geht um die Änderungen an den Paragrafen 202 und 303 StGB. Im jetzt angepassten sogenannten "Hackerparagrafen&...
Tops in den Blogs (1) - die Börsenwoche
in Das Börsen Weblog, on 13.05.07
Ein kleiner Streifzug durch meine neue Welt - ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Was ich für lesens- oder sehenswert halte, um an der Börse und im Leben up to date zu bleiben.
Haftbefehl gegen Richard Gere
in Kinoplausch, on 27.04.07
...Rechtsexperten sprechen sich gegen den Haftbefehl aus und sehen die indische Justiz der Lächerlichkeit preisgegeben.
Gere hat Indien bereits verlassen. Aber ich frage mich, was aus der indischen Sc...
Klage gegen teuflische Zahl
in Kindererziehung, on 26.02.07
...eburtsurkunde mit der "teuflischen" Registriernummer 666 für ihre Tochter Sturm.
Die Justiz teilte mit, dass die gläubige Christin die Zahl als Gotteslästerung empfände, da sie das Siegel ...
Zypries senkt Abmahngebühr und erleichtert Zugang zu Providerdaten
in Digital Listening, on 27.01.07
...
Bundesjustizministerin brigitte Zypries hat eine Gesetzesändeurng auf den Weg gebracht, das Donnerstag von der Regierung beschlossen wurde.
Wir berichteten bereits darüber, dass Zypries e...
Apple und norwegische Verbraucherschützer
in Digital Listening, on 25.01.07
...schuldigung. Ich bin gespannt wie es in diesem Fall weitergeht, auch wenn die Mühlen der Justiz bekanntlich langsam mahlen.
...
One Way
in Kinoplausch, on 25.01.07
...rde? Wenn sie weder auf ihren angeblich besten Freund noch auf die Justiz vertrauen kann?
In One Way erfahren zwei vergewaltigte und gedemütigte Frauen am Ende emotionale Gerechtigkeit und ein anfä...
Stärkung für das Wohneigentum
in Bauen - aber richtig, on 16.12.06
...Heute möchte ich Ihnen eine Pressemitteilung des Bundesministerium der Justiz zur Kenntnis bringen, das insbesondere für Eigentumswohnung interessant ist.
Berlin, 14. Dezember 2006
Der Deutsche Bun...
Kinder- und Jugendschutz neue Medien
in Kindererziehung, on 27.11.06
Die Politik im Lande macht sich Gedanken - und geht das Thema "Aktuelle Herausforderungen im Kinder- und Jugendschutz - Sexuelle Gewalt durch die neuen Medien" auf die Tagesordnung einer Fachtagung.
Wie das Bundesfamilienministerium heute in einer (ist im beitrag vorhanden) Pressemeld...
Microsoft Vista: öffentliches Testprogramm im 2. Quartal 2006
in Das CIO Weblog, on 23.02.06
...stützt.
Als erste europäische Einrichtung der öffentlichen Verwaltung plant das Justizministerium Niedersachsen im Rahmen des Projekts mit@justiz ab Mai 2006 den Einsatz von Windows Vista im Echtbetr...
Yahoo rückt Daten an US-Justiz raus
in Das CIO Weblog, on 20.01.06
...
Während sich Google bisher dem Ansinnen des US-Justizministeriums widersetzt, im Rahmen eines Rechtsstreits um Online-Pornografie den Zugriff auf sämtliche Suchanfragen einer Woche zu bekommen...